Passend zu den heutigen Wahlen in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg hier ein kurzer Blick auf einen Punkt im Wahlprogramm der AfD aus Rheinland-Pfalz: Auf Seite 7 ihres Programms schreibt die Partei: „Die AfD fordert Volksentscheide auf der Bundesebene und auf der Europäischen Ebene, so wie es sie auf kommunaler Ebene und Landesebene bereits gibt […] Volksentscheide müssen zu allen Fragen… Read more →
Schlagwort: Politik
Infostand zum Wahlkampf in Elz
Am 05.03.2016, einen Tag vor der Kommunalwahl, fand unser letzter Infostand im Elzer Ortskern statt. Bei diesem haben sich erneut viele Gelegenheiten zu guten Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern ergeben.
Hier ein paar Eindrücke in Videoform – vielen Dank an Sven Belz!
CDU wählen! Unser Wahlprogramm in Kurzform
Damit unsere Gemeinde lebenswert bleibt Die CDU tritt zur Kommunalwahl am 6. März mit dem Ziel an, die hohe Lebensqualität in Elz zu erhalten und die Gemeinde auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. In den vergangenen Jahren haben wir als Mehrheitsfraktion die Gemeindepolitik gemeinsam mit Bürgermeister Kaiser solide und weitblickend gestaltet. Darauf wollen wir aufbauen. Um diesem Ziel gerecht zu… Read more →
Ankauf des Hotel Schäfer: Ein kluger Schritt für die Zukunft von Elz
In ihrer letzten Sitzung hat die Gemeindevertretung nicht nur den Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet, sondern auch noch einen bedeutenden Beschluss für die Entwicklung des Elzer Ortskerns gefasst: Das Hotel Schäfer wird durch die Gemeinde Elz angekauft. Diese zukunftsweisende Entscheidung geht auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurück. Im nächsten Schritt müssen jetzt konkrete und langfristige Nutzungsoptionen für das Objekt… Read more →
Wahlbeteiligung
Das vorläufig amtliche Ergebnis der Bundestagswahl 2013 wurde durch den Präsident des Statistischen Bundesamts am 23.09.2013 gegen 03.15h bekanntgegeben. Hierbei gab es eine erfreuliche Veränderung im Vergleich mit der Bundestagswahl 2009: Die Wahlbeteiligung ist von 70,8% wieder auf rund 73% gestiegen. Das klingt nicht nach viel, ist aus meiner Sicht aber hoffentlich das richtige Signal! Ich persönlich finde es beschämend, dass… Read more →
Occuppy
Gestern konnte man in den Medien die Meldung vernehmen, dass die Stadt Frankfurt die Occupy-Aktivisten auf dem Geländer der Europäischen Zentralbank weiterhin dulden wolle, wenn auch mit verschärften Auflagen. Das Occupy-Chaos-Camp in Frankfurt (Quelle: FNP) Der Sicherheitsdezernent der Stadt Frankfurt, Markus Frank (CDU) hat treffend festgestellt, dass die Demonstranten [zeigen sollen], dass sie Verantwortung übernehmen können. Wenn sie das Wirtschaftssystem… Read more →
